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Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Über neunzig Jahre nach ihrer Ermordung durch rechte Freikorps gedenken wir am 15. Januar an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Sie stehen stellvertretend für Tausende weitere, die ihren Einsatz für den revolutionären Aufbruch in Deutschland am Ende des Ersten Weltkriegs mit dem Leben bezahlt haben. Damit stehen Karl und Rosa zugleich für den Kampf von Teilen der ArbeiterInnenbewegung gegen den Ersten Weltkrieg, in deren Tradition wir uns stellen. Rosa Luxemburg forderte Soldaten im Krieg dazu auf, den Befehl bzw. den Kriegsdienst zu verweigern und wurde dafür eingesperrt. Wie es damals richtig war, sich dem Blutvergießen für die Weltmachtsambitionen des deutschen Kaiserreichs zu verweigern, so rufen wir auch heute dazu auf, sich gegen Kriege der Bundesrepublik für weltpolitischen Einfluss, den Zugang zu Ressourcen und die Kontrolle von Handelswegen zu einzusetzen.

RAUS für den FRIEDEN!

Am 7./8. Oktober jährt sich der Beginn des Afghanistan-Krieg zum zehnten Mal. Der Parteivorstand der LINKEN ruft zu diesem Anlass alle Kreisverbände zu lokalen Aktionen auf. Katharina Schwabedissen (Landessprecherin, DIE LINKE.NRW) und Hannes Draeger (Landessprecher, Linksjugend [`solid] NRW) unterstützen den Aufruf und erklären, warum der Abzug der Bundeswehr auf den Plätzen und Straßen erkämpft werden muss:
„Die Bundeswehr beteiligt sich seit nunmehr fast 10 Jahren am Krieg in Afghanistan. DIE LINKE hat als einzige Anti-Kriegs-Partei im deutschen Bundestag immer wieder deutlich gemacht, dass es zu diesem schmutzigen Krieg nur ein konsequentes Nein geben kann. Nicht ein sofortiger Abzug aller fremden Truppen ließe Afghanistan im Chaos versinken, vielmehr sind der NATO-Kriegsterror und die andauernde Besatzung für das tödliche Chaos in diesem Land verantwortlich.

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend [`solid] NRW widerspricht der offiziellen Polizeiversion bezüglich der Räumung einer Sitzblockade in Dortmund am 3.9. und der Festnahme eines persönlichen Mitarbeiters von Wolfgang Zimmermann (Fraktionsvorsitzender, Linksfraktion NRW).

DIE POLIZEI IN DORTMUND: IN TREUE FEST AN DER SEITE DER NAZIS

Zunächst das Offensichtliche: Es ist weder uns, noch alerta, noch Dortmund nazifrei gelungen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Trotz einer bislang noch nicht dagewesenen politischen Stimmung gegen den Naziaufmarsch hat die Polizei in Dortmund unter Mißachtung des Verhältnismäßigkeitsgebotes den Nazis den Weg freigemacht. Die Polizei in Dortmund hat in Fortsetzung ihrer jahrelangen Tradition den Nazis gegenüber auf Verständnis und den AntifaschistInnen gegenüber auf Eskalation gesetzt.

Blockaden sind legitim – Stoppen wir die Nazis am 3. September in Dortmund!

Die Blockadeaktion gegen den Marsch der Rechten in Dortmund am Antikriegstag rückt immer näher und die Vorbereitungen laufen sowohl in der Stadt selbst als auch bei allen Bündnispartnern auf Hochtouren: Für die LINKE hat Gesine Lötsch ein Grußwort an die Blockierenden verfasst, das „Bündnis Dortmund stellt sich quer“ war im „Blockadegebiet“ unterwegs um alle BürgerInnen dazu aufzurufen am 3. September auf die Straße zu gehen und die Zeitung YENI HAYAT veröffentlichte den Artikel „Ein Angriff auf uns alle“ in Deutsch/Türkisch, um für die Blockaden zu mobilisieren. Inzwischen ist auch die erste Aktionskarte für den Blockadetag  als PDF mit allen wichtigen Informationen zu Treffpunkten, Telefonnummern etc. abrufbar und die Anreiseempfehlungen für verschiedenste Regionen sind auf der Seite von „Dortmund stellt sich quer“ für alle Blockierer transparent.

Nie wieder!

Linksjugend [`solid] NRW unterstützt Anti-Nazi Proteste in Bad Nenndorf

Der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [`solid] NRW ruft seine Mitglieder und SympathisantInnen zur Teilnahme an der antifaschistischen Mobilisierung gegen den drohenden Nazi-Aufmarsch in Bad Nenndorf auf.

Am 6. August planen Neonazis aus dem In- und Ausland einen "Trauermarsch" durch die Stadt, um ihrer Darstellung nach den verstorbenen Inhaftierten des Bad Nenndorfer Militärgefängnis der britischen Armee zu gedenken, welche nach dem 2.Weltkrieg errichtet wurde.

Dortmund wir kommen!

Erfolgreiche Aktionskonferenz zum Auftakt der Mobi gegen den "nationalen" Antikriegstag" im September.

Am 16. Juli 2011 fand in Dortmund ein Aktions- und Mobilisierungskonferenz des Bündnisses "Dortmund stellt sich quer" statt. Bei der Veranstaltung gab es u.a. einen Workshops zur Nazi-Szene in NRW sowie eine Podiumsdiskussion und eine Vorstellung des Konzeptes von Massenblockaden. Ein öffentliches Blockadetraining fand nach der Konferenz im Freien statt.

Dresden ist überall !

Der LandessprecherInnenrat von Linksjugend ['solid] nrw erklärt zu den Vorfällen am 19.02.2011 in Dresden bei dem AntifaschistInnen durch ihr Engagement gegen den Naziaufmarsch Opfer von polizeilicher Repression wurden und nun kriminalisiert werden folgendes:

Nicht nur das am 19.02.2011 diesen Jahres ältere Menschen stundenlang, um zu angemeldeten Gegendemonstrationen zu gelangen, über Autobahnen gehen mussten, SEK -BeamtInnen eingesetzt wurden, Wasserwerfer die bei Minusgraden eingesetzt wurden oder Schlagstockeinsätze gegen friedliche Strassenblockaden eingesetzt wurden, nein, offenbar sah die Polizei die Demokratie als so stark gefährdet an und fürchtete aufgrund einiger brennender Müllcontainer den nahenden Bürgerkrieg:

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

In den letzten Tagen wurde vermehrt über den Auslandseinsatz deutscher Polizeibeamter in Saudi- Arabien berichtet. Wie das ARD-Politmagazin Fakt belegte sind deutsche Polizeikräfte im
absolutistischen und demokratiefeindlichen Königreich Saudi-Arabien im Einsatz. Offiziell um den saudischen Grenzschutz zu schulen. So weit so schlimm. Was das saudische Regime jedoch unter Grenzschutz versteht ist in der Realität nichts anderes als der Aufbau militärischer und paramilitärischer Einheiten. Das ARD Magazin deckte ausserdem auf für welche "grenzschützenden Aufgaben" sich Deutschland auf der arabischen Halbinsel einsetzt. Gezieltes Training von Einsätzen auf Demonstrationen, mit der Vorgabe diese bedingungslos aufzulösen erinnern an stalinistische Methoden und die Niederschlagung des Aufstandes am 17. Juni, einem
schwarzen Tag der deutschen und europäischen Geschichte.

Block Brokdorf - Busse zur AKW-Blockade an Pfingsten

Mit dem Ende des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wird das Thema Atomkraft nochmals auf die Tagesordnung kommen. Seit Fukushima stehen deutlich mehr Personen in Gesellschaft und Politik der Atomkraft kritisch gegenüber, aber die Befürworter dieser gefährlichen Technologie spielen auf Zeit. Mit jedem Tag, der vergeht, werden die Gefahren, die durch AKWs insgesamt und im besonderen durch die „Schrottmeiler“ ausgehen, aus dem Gedächtnis verdrängt.

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