Wahlkampf

Die Linksjugend ['solid] ist durch ihre außerparlamentarische Arbeit Teil der sozialen Bewegungen: ob Welt-Sozial-Forum, NoNato-Proteste, Klima-Camps oder in lokalen antifaschistischen Bewegungen, wir engagieren uns in progressiven Strukturen, bringen uns inhaltlich in die Debatten ein und suchen BündnispartnerInnen, um unsere politischen Vorstellungen umzusetzen. Darüber hinaus wollen wir aber unseren Protest und unsere sozialistischen Ideale auch in die Parlamente tragen und gemeinsam mit der LINKEN für Verbesserungen im herrschenden System kämpfen. Hierfür haben wir einen eigenen Bundestagskandidaten gewählt, der unsere Politik in die Parlamente tragen und hier insbesondere die Stimme der Jugend im Bundestag deutlich hörbar machen wird.

 

Elf Tage in Israel und Palästina

DIE LINKE, Linksjugend [´solid] und LINKE.SDS AktivistInnen Cigdem Kaya, Derya Kilic und Serdar Agit Boztemur sind am 12. September 2011 auf Einladung von AIC (Alternativ Information Center) und Aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit nach Bethlehem (Palästina) gereist.
Sie haben elf Tage lang in Israel und Palästina etliche Vertreter verschiedener NGO’s getroffen, als Beobachter an Demonstrationen teilgenommen, sowohl palästinensische als auch israelische Familien besucht, auf der Straße, in den Geschäften, an Bushaltestellen und bei jeder Gelegenheit mit Frauen, Männern, Jugendlichen Gespräche gesucht und sie u.a. hinsichtlich des Antrags der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Vollmitgliedschaft bei der UNO befragt. Im Folgenden der erster Artikel der GenossInnen Cigdem, Derya und Agit unmittelbar nach ihrer Rückreise.

Und der Kampf geht weiter: Bundestagswahl am 27. September

Am 27. September ist Bundestagswahl und wir als Linksjugend ['solid] nrw haben nach der erfolgreichen Produktion und Verteilung unseres Jugendkommunalwahl-Materials auch für die Bundestagswahl wieder massig Flyer und Klebis produziert!

Am vergangenen Wochenende sind alle Materialien in einem ganztägigen Pack-Marathon verschnürt und zu unseren Wahlkampfteams versendet worden. Jetzt heißt es verteilen was das Zeug hält und den schnöden Wahlkampf der etablierten Parteien ordentlich aufmischen! 

Wähl die Linke und rette Deine Stadt!

Am 30. August sind wieder Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen! Auf unserer letzten Landesvollversammlung haben wir beschlossen in diese Wahlen einzugreifen und uns aktiv in den Kampf um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler einzumischen. Pünktlich zur heißen Phase kommen nun auch unsere Materialien - Flyer, Klebis und Plakate - frisch aus der Druckerpresse: Inhaltlich konzentrieren wir uns dabei auf drei Kernthemen, nämlich

  • die Schaffung von Freiräumen für Jugendkultur
  • die Ächtung von Nazis aus unseren Städten und Kommunen
  • den Ausbau des Öffentlichen Personen Nahverkehrs

Wir sprechen damit drei zentrale Themen an, die uns junge Menschen in unserem Alltag direkt betreffen und mit denen wir alle zu kämpfen haben. In den nächsten Tagen werden die Materialien bei denen, die Bestellungen aufgegeben haben, eintreffen.

Vorstellung unseres Bundestagskanidaten

Am 15.02.2009 hat die Landesvollversammlung der Linksjugend [’solid] NRW in geheimer Abstimmung mit großer Mehrheit den 24 – jährigen Jurastudenten Niema Movassat für einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahlen nominiert.

Erfolgreiche LVV: Linksjugend ['solid] nominiert Bundestagskanidaten und ruft zum Bildungsstreik und NoNATO auf

Am Wochenende fand in Wuppertal die Landesvollversammlung des Linksparteinahnen Jugendverbandes statt. U.a. ging es um die Frage des Protestes gegen die NATO und den Bildungsnotstand als auch die Nominierung eines Bundestagskandidaten der Linksjugend ['solid] - nrw.

Niemas Blog

Niema Movassat Niema Movassat kandidiert für die Linksjugend ['solid] NRW auf Platz acht der Bundestagsliste. Lest in seinem Blog, wie der Wahlkampf läuft, fragt ihn nach den nächsten Haltestellen unserer Bus-Tour oder schickt uns eure Videos von Aktionen während des Wahlkampfs.

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Deutsche Bank verdient weiter am Geschäft mit dem Hunger

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„Dass die Deutsche Bank nicht freiwillig die Zockerei mit Nahrungsmitteln beenden wird, war absehbar. Die Bundesregierung muss endlich handeln und Gesetze schaffen, die das Spekulieren von Banken, Hedgefonds und Indexfonds in diesem Bereich verbieten“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der heutigen Foodwatch-Meldung, dass die Deutsche Bank weiter mit Nahrungsmitteln spekulieren wird. Movassat weiter:

Kundgebung in Oberhausen: Keinen Fuß breit den Faschisten!

Termindaten

Datum: 
4. Februar 2012 - 11:00 - 12:00

Kundgebung mit offenem MikrofonCenterpoint in SterkradeEcke Steinbrinkstraße / Bahnhofstraße

Langfristige und ausreichende Finanzierung für Globalen Fonds sichern

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„Entwicklungsminister Dirk Niebel darf dem Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria die dringend benötigten Gelder nicht weiter vorenthalten“, so Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Globalen Fonds. Movassat weiter:

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Frontlinie Bundestag: Abgeordnete stimmen für Krieg

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Ein weiteres Mal hatten gestern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Möglichkeit zu entscheiden, ob Deutsche Soldaten in Afghanistan sich weiterhin im Rahmen des ISAF-Mandats an dem Morden beteiligen müssen oder abgezogen werden. Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu:

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Deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor in den besetzten palästinensischen Gebieten vor dem Hintergrund des Wasserkonflikts in der Region

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Drucksache Nr. 17/8422

Die Kleine Anfrage beabsichtigt, vor dem Hintergrund, dass bis heute 40 Prozent der Dörfer und Gemeinden in der Westbank nicht an das Trinkwassersystem angeschlossen sind und israelische Regierungen das Menschenrecht auf Wasser der palästinensischen Bevölkerung permanent verletzen, Informationen bzgl. der Schwerpunktverlagerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit von der Trinkwasserversorgung zur Abwasserentsorgung sowie zur Kooperation mit Israel im Wassersektor zu erhalten.